Transport : Neuer Anlauf: Kommen leicht umsetzbare Lkw-Fahrverbote in den Ländern?
Der steirische Verkehrslandesrat und aktuelle Vorsitzende aller Landesverkehrsreferenten, LHStv. Anton Lang (SPÖ), will bei den Möglichkeiten von Lkw-Fahrverboten in den Ländern mehr Schwung in die Umsetzung bringen. Bereits im Herbst 2020 wurde eine Novellierung der bundesweiten Straßenverkehrsordnung (StVO) ins Auge gefasst, zuständig sei das Verkehrsministerium von Leonore Gewessler (Grüne). Lang will nun in den Ländern Beispiele erheben, um die Notwendigkeit aufzuzeigen.
Im Fokus stehen Straßen, die von Schwerverkehr stark belastet sind. Die Novellierung eines Paragrafen soll helfen, dass die Länder leichter Fahrverbote verhängen können. Als Grundlage sollen den Juristen Beispiele aus den Bundesländern dienen, die Lang bis Ende Mai von den zuständigen Referenten sammeln will. Eine entsprechende Umfrage werde ausgeschickt: „Neben möglichen gemeinsamen Problemstellungen bei der Thematik des Lkw-Fahrverbotes wird darin auch abgefragt, ob es in den einzelnen Bundesländern Wünsche der Bevölkerung gibt, Fahrverbote zu erlassen“, heißt es in einer Aussendung.
„In vielen Fällen können die Länder aufgrund der geltenden StVO-Bestimmungen keine Lkw-Fahrverbote erlassen. Daher braucht es schnellstmöglich gesetzliche Rahmenbedingungen, die dies erleichtern. Es braucht endlich mehr Handlungsspielraum für die Bundesländer, um den Wünschen der Bevölkerung gerecht zu werden. Unser Ziel ist und bleibt es, dem sogenannten Mautumgehungsverkehr Einhalt zu gebieten“, so der steirische Landeshauptmannstellvertreter.
In der Steiermark gelten das Alpl, das Gaberl und die Triebener Straße (B114) als jene Straßen, wo solche Fahrverbote erlassen werden könnten. Seit Jahren sind diese Routen stark von Lkw-Verkehr belastet - einige der Lenker nutzen diese Strecken, um Mautgebühren zu umgehen. (apa/red)