Lkw-Maut : Warum die Lkw-Maut nicht überhöht ist

dispo: Wie kommentieren Sie die Methodik und das Ergebnis der Prognos-Studie?

Asfinag: Die Asfinag stellt klar: Die Berechnung der Mauttarife erfolgt auf Basis der rechtlichen Vorgaben wie insbesondere der EU-Wegekostenrichtlinie und des Bundesstraßenmautgesetzes. Die Berechnungen der Mauttarife für Lkw und Busse orientieren sich an diesen strikten Vorgaben. Zur Überprüfung der Angemessenheit der Tarife werden diese und ihre Berechnungsgrundlagen regelmäßig aktualisiert beziehungsweise evaluiert. Dies wurde auch in der Vergangenheit gewissenhaft durchgeführt.

Die von der Wirtschaftskammer dargestellten Tarifrechnungen beruhen, wie die Wirtschaftskammer selbst ausführt, „auf Indizien und eigenen Modellrechnungen“. Der Asfinag liegt die Studie in Vollständigkeit nicht vor – nach derzeitigem Wissensstand beruft sich die Wirtschaftskammer aber auf eine Datenlage aus dem Jahr 2000, die für die Folgejahre basierend darauf hochindiziert wurden.

Für die Asfinag ist wichtig: Alle Berechnungsgrundlagen für die Mauttarif-Erstellung wurden in einem umfassenden Projekt im Jahr 2015 unter Einbindung von unabhängigen Experten erneut überprüft und aktualisiert. Auch in den Jahren davor gab es regelmäßige Aktualisierungen der Mauttarifrechnung.

dispo: Die Wirtschaftskammer spricht von hunderten Millionen an Maut, die zu viel bezahlt wurden. Ist es möglich, dass das stimmt?

Asfinag: Diese Kritik der Bundessparte Transport und Verkehr an der Mauttarifrechnung ist für die Asfinag nicht nachvollziehbar. Die Asfinag ermittelt die Tarife in Übereinstimmung mit den rechtlichen Grundlagen der EU-Wegekostenrichtlinie. Die Methodik zur Mauttarifermittlung ist anerkannt und entspricht den strengen Vorgaben und Rahmenbedingungen. Das bedeutet: es erfolgt eine Ermittlung der Tarife durch externe Experten nach wissenschaftlichen Grundsätzen.

dispo: Die WKO kritisiert vor allem auch Intransparenz, „eine automatische Valorisierung der Maut, ohne dafür eine transparente Kostenrechnung zu erhalten“. Stimmt dieser Vorwurf?

Asfinag: Die methodische Grundlagenarbeit und somit Basis für die Bemautung von Fahrzeugen über 3,5 Tonnen mit Einführung zum 1.1.2004 ist die öffentlich zugängliche Wegekostenrechnung 2000. Seither gibt es planmäßige und regelmäßige Aktualisierungen und Evaluierungen der Tarifberechnung und ihrer methodischen Grundlagen. Dies erfolgt stets unter Einbindung externer Experten (wie unter anderem der Prognos AG). Die Asfinag legt Wert darauf, mit Partnern und Stakeholdern – darunter auch mit der Wirtschaftskammer – in laufendem Kontakt zwecks Informationsaustauschs zu stehen.

„Die generelle Methodik der österreichischen Wegekostenermittlung und der darauf basierenden Mauttarifberechnungen entspricht in ihrer Struktur dem ‚Stand der Technik‘. Der Aufbau und die Abfolge der heutigen Mauttarifberechnung sind logisch und zielführend“. Dies wurde der Asfinag im Jahr 2013 von externen Experten klar bestätigt. Weiters haben externe Experten im Jahr 2015 (zur Ermittlung und Festsetzung der Tarife für das Jahr 2016) auch ein Audit zur Zinsermittlung für die österreichische Mauttarifrechnung durchgeführt und den verwendeten Zinssatz bestätigt. Sowohl die Expertenbegleitung der österreichischen Mauttarifrechnung 2013 als auch das Audit für die Ermittlung des Zinssatzes im Jahr 2015 erfolgten im Auftrag der Asfinag.

dispo: Können Sie ausschließen, dass sich die Dividenden der Asfinag aus überhöhten Mauteinnahmen speisen?

Asfinag: Die Asfinag betont, dass es keine überhöhten Einnahmen gibt. Die Entnahme einer Dividende sowie die Höhe sind Entscheidungen des Eigentümers. Anzumerken ist, dass die Dividende in der Regel merklich weniger als drei Prozent des eingesetzten Eigenkapitals beträgt – eine derartige Verzinsung ist somit mehr als marktkonform. Die Asfinag verwendet die Jahresüberschüsse für Neubau und Erhaltung der österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen.

(Anmerkung: Die Beantwortung der Fragen erfolgte schriftlich.)

Lesen Sie hier: Warum die Lkw-Maut überhöht ist.