Law and Order : „Wie soll ein Händler da noch durchblicken?“

Warum bekommen Online-Händler Abmahnungen und worum handelt es sich dabei?

Sandra May: Bei einer Abmahnung handelt es sich um eine Aufforderung, etwas zu unterlassen. Im Onlinehandel sind das meist wettbewerbsrechtliche Verstöße, ob bewusste oder unbewusste. So eine Abmahnung kann ein Händler etwa von einem Konkurrenten oder oder Verein bekommen.

Im Gegensatz zu einem Gerichtsurteil gegen den Betroffenen kommt es hier also nicht zu Strafzahlungen?

May: Eine Abmahnung ist oft schon mit Kosten verbunden, wenn sich der Abmahnende beispielsweise einen Anwalt nimmt. Hier liegen die Kosten nicht selten im vierstelligen Bereich. Wenn die Abmahnung durch einen Verein erfolgt, muss eine Aufwendungskostenpauschale gezahlt werden, die liegt meist unter 500 Euro.

Mahnt der Händlerbund auch ab?

May: Nein, wir machen Händler auf Fehler aufmerksam, die zu einer Abmahnung führen könnten. Und wir tun das natürlich kostenlos.

Um was für Fehler und Verstöße handelt es sich im Onlinehandel meistens?

May: Hier geht es meist um die gleichen Themen – das Impressum ist unvollständig, die Grundpreisangabe fehlt oder es werden unzulässige Formulierungen verwendet.

Welche könnten das sein?

May: Hier handelt es sich um Spitzenstellungsbehauptungen, wie „marktführend“ oder „weltbestes Unternehmen“. So etwas darf man nur sagen, wenn es auch belegbar ist.

Wie oft kommt es in Deutschland im Jahr zu solchen Abmahnungen?

May: In absoluten Zahlen lässt sich das schwer sagen, hier werden derzeit entsprechende Studien durchgeführt. Allerdings hat der Händlerbund in einer Befragung festgestellt, dass bereits jeder zweite Händler schon einmal abgemahnt wurde.

Sind sich so viele der Rechtslage nicht bewusst?

May: Erfahrungsgemäß sind die meisten Rechtsverstöße keine absichtlichen, sondern passieren auch Unwissenheit oder Unbedarftheit. Das Thema E-Commerce ist schließlich sehr komplex. Angela Merkel sagte einmal: „Das Internet ist für uns alle Neuland.“ Was die Gesetzeslage angeht, stimmt das wirklich. Im Grund wird versucht, Gesetze aus der Offline-Welt auf die Online-Welt anzuwenden. Da gehen schon die juristischen Meinungen weit auseinander, wie sollte das ein Händler dann noch durchblicken?

Was wäre ein Beispiel für eine schwierige Übertragung eines Offline-Gesetzes auf die Online-Welt?

May: Es gibt die sogenannte Button-Lösung. Die besagt, dass ein Button im Online-Shop eindeutig beschriftet sein muss, damit der Käufer auf jeden Fall weiß, wenn er mit dem Klick einen Vertrag rechtsbindend abschließt. Die Rechtsprechung sieht das analog zum stationären Handel. Hier braucht ein Käufer, wenn er bei der Kasse ein Produkt ablegt, eigentlich noch einmal die Möglichkeit, seinen Kauf genau zu überprüfen. In Wahrheit funktioniert das aber schon hier in der Offline-Welt nicht so richtig.

Was können Online-Händler tun, um richtig zu handeln?

May: Wichtig ist, sich von Anfang an professionelle Hilfe zu suchen. handelt sich um ein komplexes Thema, das auch je nach Art des Online-Shops variiert. Ausschlaggebend ist hier etwa, ob es sich um digitale oder physische Ware handelt. Und auch bei Kosmetik, Textilien oder Lebensmitteln kommen wieder ganz eigene Gesetze ins Spiel. Der Händlerbund etwa hat sich direkt auf den Onlinehandel spezialisiert. Sich Hilfe an Bord zu holen, ist besser, als sich auf das eigene Gefühl oder Google zu verlassen.

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