Güterverkehr : Damit soll der Gütertransport zwischen der EU und der Ukraine erleichtert werden
Es sei das wichtigste Thema hier, heißt es informell bei den Connecting Europe Days in Lyon Ende Juni: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Eigentlich hätte sich alles um das Motto rund um "nachhaltige, schlaue, resiliente Mobilität" drehen sollen. Doch im Vordergrund stand vor allem die Frage, wie der Verkehr der Ukraine schnell und vollständig auf Europa ausgerichtet werden kann.
In Lyon haben dann schließlich die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Adina Vălean gemeinsam mit dem ukrainischen Minister für Infrastruktur Oleksandr Kubrakov und dem moldauischen Vizepremierminister und Minister für Infrastruktur und regionale Entwicklung Andrei Spînu Abkommen über den Straßengüterverkehr zwischen der EU und den beiden Ländern unterzeichnet.
Diese Abkommen sollen die Lieferketten sichern, vor allem auch im Hinblick auf die Lebensmittelsicherheit nach der russischen Aggression gegen die Ukraine und der Blockade der traditionellen Transportwege. Die EU und die Ukraine einigten sich außerdem in einem Abkommen, das Land in das europäische ≈ zu integrieren, um die Infrastrukturverbindungen zwischen der EU und Ukraine zu verbessern.
Die Abkommen über den Straßenverkehr werden den Gütertransport zwischen der EU, der Ukraine und der Republik Moldau erleichtern und es den Transportunternehmen ermöglichen, diese Gebiete ohne weitere Genehmigung zu durchqueren und zu befahren.
Das Abkommen zwischen der EU und der Ukraine sieht auch die Anerkennung ukrainischer Führerscheine und Befähigungsnachweise vor, um ukrainische Fahrer weiter zu unterstützen. Nach der Verständigung auf hoher Ebene über das TEN-V-Netz wird die EU die aktualisierten TEN-V-Karten der Ukraine in ihre Rechtsvorschriften aufnehmen, um die Verbindungen zu verbessern.
TEN-V ist ein Programm der EU, mit dem die Vereinheitlichung der Verkehrssysteme angestrebt wird. Damit erhält die Ukraine Zugang zum EU-Fonds für den Ausbau und die Verbesserung der Transport-Infrastruktur.
"Wir liberalisieren teilweise den Straßenverkehr für ukrainische und moldauische Spediteure in der EU, um die Exportströme aufrechtzuerhalten und sicherzustellen, dass die Ukraine die von ihr benötigten Waren einführen kann. Sie werden auch der Republik Moldau zugute kommen, die für ihre eigenen Exporte wichtige Transportwege durch die Ukraine verloren hat und deren Wirtschaft durch den Krieg in der Ukraine stark beeinträchtigt wurde. Wir haben auch Schritte unternommen, um die Ukraine in Bezug auf die Infrastruktur enger an die EU zu binden, was den Wiederaufbau unterstützen wird, sobald die Ukraine den russischen Angriffskrieg abgewehrt hat", heißt es in einer Information der EU.