EU-Vorschriften : Polnische Speditionen blockieren ukrainische Grenze

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Zeitweise war am Montag der gesamte grenzüberschreitende Transportverkehr am wichtigen Grenzübergang bei Dorohusk lahmgelegt, wie AFP-Reporter berichteten. Ähnliche Protestaktionen gab es an weiteren Grenzübergängen etwa in Hrebenne und Korczowa.

"Wir bleiben, bis wir Erfolg haben", sagt dazu Tomasz Borkowski vom "Komitee zur Verteidigung von Spediteuren und Arbeitgebern im Transportwesen". Die Organisatoren der Blockade machen gelockerte EU-Vorschriften für ukrainische Unternehmen für ausbleibende Umsätze verantwortlich. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte die EU eine Reihe von Auflagen für den Grenztransport ausgesetzt. Nach Angaben polnischer Unternehmen führte dies dazu, dass eine ganze Welle ukrainischer Konkurrenzunternehmen auf den Markt drängte.

"Ihre Kosten für die Wartung eines Lastwagens, die Einstellung eines Fahrers oder einfach für die Eröffnung eines Unternehmens oder die Zahlung der Sozialversicherung sind viel niedriger", sagte Marek Oklinski, Inhaber eines Transportunternehmens. "Sie senken die Preise und nehmen uns die Fracht weg, die wir früher transportiert haben."

"Wir wollen, dass die Regeln des fairen Wettbewerbs wiederhergestellt werden", sagte Rafal Mekler, einer der Mitorganisatoren der Proteste in Dorohusk. Das polnische Infrastrukturministerium sagte, es könne den Forderungen der protestierenden Unternehmen nicht nachkommen und verwies auf Brüssel. Die Unternehmen bat Warschau, die Proteste und Blockaden zu beenden.